Demo gegen Rassismus und Faschismus

DEMO GEGEN RASSISMUS UND FASCHISMUS

Rassismus, Antisemitismus und Faschismus gehören in Österreich keineswegs der Vergangenheit an. Seit Jahrzehnten zeichnen sich nicht nur FPÖ und BZÖ durch populistische und rassistische Politik aus. Durch ständige rassistische Hetzkampagnen werden Ängste in uns erzeugt und geschürt. Darin
wird seid einigen Jahren insbesondere der Islam zum rassistischen Feindbild instrumentalisiert.
Faschistoide Parteien sind hierzulande regierungsfähig. Die ÖVP hat Positionen Haiders übernommen und kann sie mit der SPÖ problemlos weiterhin umsetzen.
Die regierenden Großparteien beziehen keine klare Position gegen Rassismussondern entwerfen entsprechende diskriminierende Gesetze. Von der institutionalisierten politischen Opposition in Österreich geht kein offensiver Widerstand gegen diesen Rechts(d)ruck aus.
Gehen wir gemeinsam auf die Strasse!
Die Debatte um Asylverfahren und Abschiebepraxis hat eine breite Diskussion über das humanitäre Bleiberecht in Österreich ausgelöst ohne Wirkung zu zeigen. Deshalb widersetzen wir uns auch einer Diskussion über Integration, wenn es nur um Integration in eine rassistisch-patriarchale Leitkultur geht.
Wir stehen für grenzenlose Solidarität: Es darf es nicht bei einem Diskurs um humanitäres Bleiberecht für "gut integrierte" Familien bleiben. Es muss um ein Recht auf Migration und Bleiberecht für alle gehen, das wir gemeinsam durchsetzen!
Die bestehenden AusländerInnengesetze illegalisieren Menschen und treiben sie in die Armut. Wir unterstützen Partizipation statt Integration. Für alle Lesben, Schwule, Trangender, AlleinerzieherInnen, alle die kein Deutsch lernen wollen, Großfamilien, Kleinfamilien, Einzelpersonen, alle die nicht arbeiten wollen und trotzdem Geld brauchen, alle die arbeiten wollen, alle die nicht arbeiten können und Unterstützung brauchen, alle die einfach woanders leben wollen, alle die woanders leben müssen und vor Krieg, Hunger, (politischer) Verfolgung oder Armut flüchten.

Nein zur Kriminalisierung von "FluchthelferInnen"!
Menschenverachtung kann nicht durch Gesetze gerechtfertigt werden!
Rassismus bekämpfen im Alltag und im Staat!
Gegen Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen!
Sexismus bekämpfen!
Patriarchale und rassistische Leitkultur abschaffen!

KEIN MENSCH IST ILLEGAL! BLEIBERECHT FÜR ALLE, IMMER UND ÜBERALL!