Kultur- und Wissenschafts-Budgetdebatte im Rathaus: Schritt in die richtige Richtung. Mit Luft nach oben.
2019 wird das Kulturbudget erstmals um rund 7 Millionen Euro steigen. Das prognostizierte die neue Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler in der Gemeinderatsitzung am 27. November im Rahmen der Budgetdebatte für das Jahr 2019. Wie viel davon allerdings für den freien Kunst- und Kulturbereich übrig bleibt, ist unklar. Die Wortmeldung von Martin Margulies, Kultursprecher der Grünen, lässt auf zusätzliche Mittel für die freie Szene im Laufe des Jahres hoffen. Erhöhungen sind – so weit lässt sich aus der Dabatte schließen – in den Bereichen Musik, Stadtteilkultur, Klubförderung, Film sowie bei der Kulturvermittlung zu erwarten.
Ein Schritt in die richtige Richtung – soweit der Grundkonsens aller Parteien bei der Budgetdebatte zu Kultur und Wissenschaft am 27.11.2018 im Wiener Gemeinderat.
Transparenz, das heißt nachvollziehbares Zahlenmaterial zu alledem, gibt es allerdings wenig. Während Thomas Weber, Kultursprecher Neos, durch den Vergleich der Voranschläge 2018 und 2019 eine satte geplante Steigerung von 34 Millionen feststellte (24 Millionen für den Umbau des Wienmuseums inklusive), konstatierte Fritz Aichinger, Kultursprecher der ÖVP, eine Fortschreibung des Budgets, im kommenden Jahr sogar eine Verminderung der Ausgaben. Aichinger verglich dazu allerdings Zahlen aus dem Finanzplan der Stadt Wien. Auch Gerald Ebinger, Kultursprecher der FPÖ, ortet mehr Fortschreibung, denn große Änderungen der bisherigen Budgetausgestaltung. Einig ist sich die Opposition allerdings dahingehend, dass ein deutlicher Wille zur Veränderung im Kulturressort zu erkennen ist, fand doch erstmals auf Einladung der Stadträtin vor der Gemeinderatsitzung ein gemeinsamer Budgeterläuterungstermin mit allen Parteien statt. Ein erster Schritt in Richtung zu mehr Transparenz, mit Luft nach oben!
Budgetdebatte zum Nachlesen:
https://www.wien.gv.at/presse/2018/11/27/44-wiener-gemeinderat-19
https://www.wien.gv.at/presse/2018/11/27/44-wiener-gemeinderat-20
https://www.wien.gv.at/presse/2018/11/27/44-wiener-gemeinderat-21
Finanzen der Stadt Wien:
https://www.wien.gv.at/finanzen/
(Symbolbild: Irmgard Almer)